Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Anbieter und Geltungsbereich

Anbieter ist Codariq – Tarik Arthur Marshall, Sigmaringer Str. 27, 10713 Berlin, Deutschland. Diese AGB gelten für alle Beratungs-, Konzeptions-, Implementierungs-, Wartungs- und Supportleistungen von Codariq im Bereich KI-Agenten, Automatisierung, Datenflüsse, Freigabeprozesse und Systemintegration.

Die Leistungen richten sich grundsätzlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Codariq ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Vertragsschluss

Angebote von Codariq sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Ein Vertrag kommt zustande, wenn der Kunde ein Angebot in Textform annimmt, eine Beauftragung bestätigt oder Codariq nach Abstimmung mit der Leistung beginnt.

Maßgeblich für Umfang, Zeitplan, Vergütung und Abnahmekriterien sind das jeweilige Angebot, eine Leistungsbeschreibung oder eine individuelle Projektvereinbarung.

§ 3 Leistungsumfang und KI-spezifische Grenzen

Codariq erbringt Dienstleistungen zur Analyse, Konzeption, Implementierung und Begleitung von KI-Agenten und automatisierten Workflows. Eine bestimmte wirtschaftliche Wirkung, absolute Fehlerfreiheit von KI-Ausgaben oder die vollständige Eignung für jeden Sonderfall wird nicht geschuldet, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

KI-Systeme können unvollständige, unzutreffende oder missverständliche Ergebnisse erzeugen. Produktive Agenten-Workflows werden deshalb mit Rollen, Freigaben, Tests, Protokollen und Stopppunkten geplant. Der Kunde bleibt für fachliche Prüfung, Freigabeentscheidungen, rechtliche Einordnung und den Einsatz in seinem Betrieb verantwortlich.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde stellt die für die Leistung erforderlichen Informationen, Ansprechpartner, Testdaten, Systemzugänge, Freigaben und Entscheidungsgrundlagen rechtzeitig bereit. Verzögerungen oder Mehraufwand, die durch fehlende oder fehlerhafte Mitwirkung entstehen, können Zeitplan und Vergütung beeinflussen.

Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass bereitgestellte Daten, Inhalte und Zugänge rechtmäßig genutzt werden dürfen und keine Rechte Dritter verletzen.

§ 5 Preise, Zahlungsbedingungen und Kleinunternehmerregelung

Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise. Aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 19 UStG wird derzeit keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug fällig, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei größeren Projekten können Abschlagszahlungen, Meilensteine oder Anzahlungen vereinbart werden.

§ 6 Termine, Abnahme und Änderungswünsche

Termine und Fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Nach Fertigstellung einer vereinbarten Leistung erhält der Kunde Gelegenheit zur Prüfung. Offensichtliche Mängel oder Abweichungen sind unverzüglich in Textform zu melden.

Änderungswünsche, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden als zusätzlicher Aufwand behandelt und vor Umsetzung abgestimmt.

§ 7 Support, Wartung und Betrieb

Support- oder Wartungsleistungen werden nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurden. Ohne gesonderte Vereinbarung umfasst eine Projektleistung keine dauerhafte Überwachung, Weiterentwicklung oder Betriebsverantwortung für Kundensysteme.

§ 8 Nutzungsrechte

Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde die für den vereinbarten Zweck erforderlichen einfachen Nutzungsrechte an individuell erstellten Arbeitsergebnissen. Vorbestehende Tools, Vorlagen, Routinen, Bibliotheken, allgemeines Know-how und wiederverwendbare Bausteine von Codariq bleiben Eigentum von Codariq.

§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz

Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich. Soweit Codariq personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung eine Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 10 Gewährleistung und Haftung

Bei Mängeln hat Codariq zunächst das Recht zur Nachbesserung. Schadensersatzansprüche wegen leichter Fahrlässigkeit sind auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Die Haftung für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.

§ 11 Laufzeit, Kündigung und Stornierung

Laufzeit, Kündigungsfristen und Stornierungsbedingungen ergeben sich aus der jeweiligen Vereinbarung. Bereits erbrachte Leistungen und angefallener Aufwand sind zu vergüten. Monatliche Betreuungsleistungen können, sofern nichts anderes vereinbart ist, mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

§ 12 Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Berlin, soweit gesetzlich zulässig. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.